Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, den 23.04.2024, findet um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde Wittlich-Land in Wittlich eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Annahme von Spenden
2. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der
    Gemarkung Manderscheid, Flur 19, 23, 24 und 28
    a) Information
    b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    c) Entwurfsanerkennung
    d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
3. 27. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Wohnbauflächen und Flä-
    chen für die Landwirtschaft auf der Gemarkung Landscheid, Flur 8 und 24 im Zusammenhang mit der Bebauungspla-
    nung "Aufm Maarflur"
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen
    b) Beschluss der endgültigen Planfassung
4. 34. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Sonstigen Sonderbauflä-
    chen mit der besonderen Zweckbestimmung "Seniorenresidenz" und "Lebensmittelmarkt" in der Gemarkung Osann, Flur
    12, 19 und 22
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behörden-
    beteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbarge-
    meinden)
    b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage
5. 36. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Sonstigen Sonderbauflä-
    chen mit der besonderen Zweckbestimmung "Photovoltaik" in der Gemarkung Arenrath, Flur 7
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen
    b) Beschluss der endgültigen Planfassung
6. 37. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Darstellung von gewerblichen Bauflächen auf der Ge-
    markung Heidweiler, Flur 1 (Änderung Bebauungsplan SO Versandhandel in Gewerbegebiet)
    a) Entwurfsanerkennung
    b) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
7. 38. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage
    auf der Gemarkung Hupperath, Flur 8
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behörden-
    beteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbarge-
    meinden)
    b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage
8. Rechtsanspruch nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG);
    Investitionsprogramm Ganztagsausbau
9. Planungsleistung Grundschule Salmtal;
    Planungsleistungen Technische Ausrüstung
10. Erweiterung Grundschule Osann-Monzel;
      Auftragsvergabe
11. Neubau Feuerwehrgerätehaus Manderscheid;
      Auftragsvergaben
12. Anschaffung einer Drehleiter Automatik (mit Korb) DLA (K) 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Manderscheid
13. Anschaffung von drei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 20 für die Feuerwehren Laufeld, Manderscheid und Salm-
      tal;
      Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
14. Verfahren zur Jugendbeteiligung;
      Satzungsbeschluss
15. Mitteilungen und Anfragen
16. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
17. Personalangelegenheit
18. Personalangelegenheiten
19. Personalangelegenheiten
20. Mitteilungen und Anfragen
21. Verschiedenes

Wittlich, 17. April 2024
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister