Ortsbürgermeisterbesprechung

Am Mittwoch, den 26.04.2023, findet um 14:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine nichtöffentliche Ortsbürgermeisterbesprechung statt.

Tagesordnung:
1. Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit - die Unfallkasse Rheinland-Pfalz
2. Weiterentwicklung Vertragsmodell Straßenbeleuchtung
3. Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan Wittlich-Land
4. Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Fördermittelverwendung
5. Landpachtverträge der Gemeinden
6. Mitteilungen und Anfragen
    6.1 Abstufung von Landesstraßen zu Kreisstraßen im VG-Bezirk - Informationen
    6.2 Jahresgespräch mit dem LBM Trier - Informationen
    6.3 Einführung einer Grundsteuer C ab dem 01.01.2025
    6.4 Vergabe von Baugrundstücken
    6.5 Änderung § 18 a Abs. 5 GemO;
          Kommunale Ehrenämter mit Arbeitszeitanrechnung
    6.6 Europa- und Kommunalwahlen 2024; 
           aktueller Sachstand
7. Verschiedenes

Wittlich, 12. April 2023
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister