Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Mittwoch, den 22.03.2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Minderlittgen eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Ergänzungswahlen Ausschüsse
2. Erneuerbare Energien im Rahmen der Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land - Windenergie und
    Photovoltaik
3. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der
    Gemarkung Wallscheid, Flur 4
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behörden-
        beteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung
        Nachbargemeinden)
    b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4
        Abs. 2 BauGB
4. 30. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 im Zusammenhang mit der 10. Änderung des
    Bebauungsplanes Industriepark Region Trier
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen
    b) Beschluss der endgültigen Planfassung
5. 31. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage
    auf der Gemarkung Minderlittgen, Flur 21, 22, 23 und 24
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behörden-
        beteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung
        Nachbargemeinden)
    b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4
        Abs. 2 BauGB
6. Grundschule Salmtal;
    Information über das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
7. Mittagsverpflegung an den Grundschulen
8. Grundschule Hetzerath;
    Einrichtung eines zusätzlichen Betreuungsangebotes neben dem Ganztagsschulbetrieb
9. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in Grundschulen
10. Erlass einer neuen Gebührensatzung und Benutzungsordnung für die Benutzung der Schulturnhallen der
      Grundschulen
11. Änderung der Hauptsatzung
12. Löschwasserversorgung Gewerbegebiet Sehlem
13. Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und zum Be-
       trieb einer gemeinsamen Tourist-Information "Wittlich Stadt und Land"
14. Dienstleistungsvertrag Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH
15. Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters
16. Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz;
       Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten auf Zeit
17. Mitteilungen und Anfragen
18. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
19. Information über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse
20. Mitteilungen und Anfragen
21. Verschiedenes

Wittlich, 13. März 2023
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister