Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Mittwoch, den 06.12.2023, findet um 16:00 Uhr im Kurhaus, Grafenstr. 23 in Manderscheid eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Einführung neues Ratsmitglied
2. Ergänzungswahlen Ausschüsse
3. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land im Zusammenhang mit der Ausweisung von Wohnbauflächen im Bereich "Im großen Pesch" der Ortsgemeinde Osann-Monzel
    a) Information
    b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    c) Entwurfsanerkennung
    d) Vergabe von Planungsleistungen
4. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Laufeld, Flur 3
    a) Information
    b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    c) Entwurfsanerkennung
    d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
5. 36. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Sonstigen Sonderbauflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "Photovltaik" in der Gemarkung Arenrath, Flur 7
    a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behörden-
        beteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbar-
        gemeinden)
    b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage
6. 38. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Hupperath, Flur 8
    a) Information
    b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    c) Entwurfsanerkennung
    d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
7. Festlegung der Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
8. Förderaufruf des Wettbewerbs zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI-Wettbewerb Block 2+3)
9. Ausgleich des Verlustvortrages per 31.12.2016 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke
10. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke
11. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke
12. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 des Betriebszweiges Freibad Manderscheid der Verbandsgemeindewerke
13. Abnahme des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Wittlich-Land einschließlich Anlagen
14. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land  für das Haushaltsjahr 2021
15. Wirtschaftsplan Betriebszweig Wasserversorgung 2024 der Verbandsgemeindewerke
16. Wirtschaftsplan Betriebszweig Abwasserbeseitigung 2024 der Verbandsgemeindewerke
17. Wirtschaftsplan Betriebszweig Freibad Manderscheid 2024 der Verbandsgemeindewerke
18. Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung, für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und für das Freibad Manderscheid zum 01.01.2024
19. Festsetzung der Kostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung für das Jahr 2024
20. Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2024
      a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
      b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2024
21. Mitteilungen und Anfragen
22. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
23. Mietangelegenheit 
24. Mitteilungen und Anfragen
25. Verschiedenes

Wittlich, 29. November 2023
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister