Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Mittwoch, den 06.03.2024, findet um 17:00 Uhr in der Mosenberghalle in Bettenfeld eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Vorstellung des Bildungsangebotes der Junior Uni Daun
2. Information zum Sachstand des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Salmtal
3. Anschaffung von hydraulischen Rettungsgeräten
4. Änderung der Satzung über den Kostenersatz und Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr
    der Verbandsgemeinde Wittlich-Land
5. Anschaffung von drei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 20 für die Feuerwehren Laufeld, Manderscheid und Salmtal;
    Beschlussfassung des Leistungsverzeichnisses und der Ausschreibung
6. Planungsleistung Neubau Grundschule mit Schulturnhalle in Salmtal;
    Vorbereitung der Ausschreibung
7. Herstellung einer überörtlichen Radwegeverbindung zwischen der L 50 und Rothaus über Niersbach
    a) Vorstellung der Ergebnisse aus der beauftragten Machbarkeitsstudie
    b) Festlegung der Trassenführung
    c) Vergabe Planungsauftrag
8. Renaturierungsmaßnahmen am Linsenbach im Rahmen der Erneuerung der Bachverrohrung in der B 50 innerhalb der
    Ortsdurchfahrt Binsfeld
    a) Information
    b) Erweiterung des Planungsauftrages
    c) Beantragung von Fördermitteln
9. Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik sowie Steuerungsrahmen der Verbandsgemeinde
10. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der
      Gemarkung Dierfeld, Flur 1
      a) Information
      b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
      c) Entwurfsanerkennung
      d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
11. Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche
      Wasserversorgungseinrichtung, für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und für das Freibad Manderscheid
      zum 01.04.2024
12. Festsetzung der Investitionskostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung für das Jahr 2024
13. Neuordnung Fischereigenossenschaft Lieser
14. Information über die Haushaltsgenehmigung 2024
15. Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz;
      Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten auf Zeit
16. Mitteilungen und Anfragen
17. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
18. Umgang mit Fundtieren;
19. Mitteilungen und Anfragen
20. Verschiedenes

Wittlich, 27. Februar 2024
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister