Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, den 08.05.2024, findet um 17:00 Uhr in der Unkensteinhalle in Plein eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Einwohnerfragestunde |
2. | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land
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3. | Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung - Entgeltsatzung Wasserversorgung - der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zum 01.01.2024 |
4. | Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zum 01.01.2024 |
5. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Manderscheid, Flur 19, 23, 24 und 28 a) Information b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB c) Entwurfsanerkennung d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
6. | 34. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Sonstigen Sonderbauflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "Seniorenresidenz" und "Lebensmittelmarkt" in der Gemarkung Osann, Flur 12, 19 und 22 a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbargemeinden) b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage |
7. | 36. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 zur Darstellung von Sonstigen Sonderbauflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "Photovoltaik" in der Gemarkung Arenrath, Flur 7 a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen b) Beschluss der endgültigen Planfassung |
8. | 37. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Darstellung von gewerblichen Bauflächen auf der Gemarkung Heidweiler, Flur 1 (Änderung Bebauungsplan SO Versandhandel in Gewerbegebiet) a) Entwurfsanerkennung b) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
9. | 38. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Hupperath, Flur 8 a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbargemeinden) b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage |
10. | Rechtsanspruch nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG); Investitionsprogramm Ganztagsausbau |
11. | Erweiterung Grundschule Osann-Monzel; Auftragsvergabe |
12. | Anschaffung einer Drehleiter Automatik (mit Korb) DLA (K) 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Manderscheid |
13. | Anschaffung von drei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen 20 für die Feuerwehren Laufeld, Manderscheid und Salmtal; Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe |
14. | Verfahren zur Jugendbeteiligung; Satzungsbeschluss |
15. | Vollzug der Ehrungsrichtlinien |
16. | Mitteilungen und Anfragen |
17. | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
18. | Mitteilungen und Anfragen |
19. | Verschiedenes |
Wittlich, 26. April 2024
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister
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